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Der Schweizer Franken hat sich gegenüber dem Euro und anderen Währungen wie etwa dem US-Dollar in der letzten Zeit massiv aufgewertet. Kombiniert mit der schwächeren Weltkonjunktur macht dies vielen Schweizer Firmen zu schaffen. Wegen der Aufwertung hat sich deren preisliche Wettbewerbsfähigkeit deutlich verringert. Eine Folge davon sind Restrukturierungen und Entlassungen, wobei die sich abkühlende Konjunktur und die grosse Unsicherheit bezüglich der konjunkturellen Perspektive diesen Prozess verstärken könnten. Der Bundesrat hat - flankierend zu den Interventionen der Nationalbank - kurz- und mittelfristige Massnahmen getroffen, um den Wirtschaftsstandort zu stärken. Wenn es die Entwicklung der Situation verlangt, wird er weitere Massnahmen beschliessen.
Die wirksamsten Mittel zur Bekämpfung der Wechselkursschwankungen liegen im Bereich der Geldpolitik. Für sie ist die Schweizerische Nationalbank (SNB) zuständig. Am 6. September 2011 intervenierte die SNB zum vierten Mal innert eines Monats und legte einen Mindestkurs von 1.20 Franken pro Euro fest. Der Bundesrat begrüsst die von der SNB getroffenen geldpolitischen Interventionen.
Flankierend zu den Entscheiden der Nationalbank beschloss der Bundesrat am 31. August 2011 ein Massnahmenpaket 2011 im Umfang von 870 Millionen Franken, um den Wirtschaftsstandort Schweiz zu stützen. Kurzfristig spürbare Entlastungen werden in den Bereichen Exportförderung und Verkehr anvisiert. Mittelfristig soll mit Investitionen im Tourismus sowie in Technologie und Innovation der Standort Schweiz gestärkt werden. Weiter soll die Arbeitslosenversicherung aufgestockt werden, um bei Bedarf Kurzarbeitsentschädigungen ausrichten zu können. Die Finanzierung dieser Massnahmen hat das Parlament in der Herbstsession gutgeheissen. Das Paket befindet sich nun in der Umsetzung.
Bereits am 16. Februar 2011 hatte der Bundesrat erste Massnahmen beschlossen. Sie betreffen die Bereiche touristische Landeswerbung, Exportrisikoversicherung (SERV) sowie und Technologie- und Innovationsförderung. Diese Massnahmen befinden sich ebenfalls in der Umsetzungsphase.
Weitere Massnahmen möglich - Wachstumspolitik weiterführen
Der Bundesrat beobachtet die Entwicklung laufend und wird wenn nötig weitere Massnahmen zur Stützung des Wirtschaftsstandorts ergreifen. Mit besonderem Nachdruck verfolgt er ausserdem alle längerfristigen wachstumspolitischen Massnahmen weiter. Darunter fallen unter anderem Freihandelsabkommen mit dynamischen Schwellenländern wie China, Indien und Russland oder Anstrengungen zur administrativen Entlastung von Unternehmen.
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